Boris Pistorius will nicht, dass sich die Bundeswehr an der Sicherung der Straße von Hormus beteiligt. Auch andere Länder lehnen das ab, einige erwägen dies.
Die Kreativität um um Gesetze herumzukommen bei der Begründung von Bundeswehreinsätzen ist ja legendär. Das wäre sehr einfach für die Regierung, denke ich.
Das ist ja dann kein Einsatz explizit gegen Iran, sondern die “Sicherung einer internationalen Schifffahrtsroute”. Wäre ja quasi dasselbe wie am Horn von Afrika. Die Einsatzfreudigkeit seit 1998 hat viele schöne Präzedenzfälle geschaffen, warum man die Bundeswehr irgendwie überall hinschaffen kann.
Die Kreativität um um Gesetze herumzukommen bei der Begründung von Bundeswehreinsätzen ist ja legendär. Das wäre sehr einfach für die Regierung, denke ich.
Das ist ja dann kein Einsatz explizit gegen Iran, sondern die “Sicherung einer internationalen Schifffahrtsroute”. Wäre ja quasi dasselbe wie am Horn von Afrika. Die Einsatzfreudigkeit seit 1998 hat viele schöne Präzedenzfälle geschaffen, warum man die Bundeswehr irgendwie überall hinschaffen kann.